Urheberrecht und Medienrecht

Rechtsanwaltskanzlei Nesheva bietet anwaltliche Beratung und Vertretung in Zusammenhang mit allen Fragen des Urheberrechts und des Medienrechts.

Hierzu gehören insbesondere die folgenden Leistungen:

Erstellung oder Prüfung eines Lizenzvertrags

Durch den Lizenzvertrag räumt der Urheber bzw. Rechtsinhaber als Lizenzgeber einem oder mehreren Lizenznehmern die Nutzungsrechte an einem Werk ein.

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Nutzungsrecht ist gemäß § 31 Urheberrechtsgesetz (UrhG) "das Recht, das Werk auf einzelne oder alle Nutzungsarten zu nutzen". Da Urheberrechte grundsätzlich bei demm Urheber verbleiben, können sich Zweifel hinsichtlich des Umfangs der Rechtseinräumung zulasten des Lizenznehmers auswirken. Probleme können sich aus der Auslegung des Vertragszwecks bzw. aus der stillschweigenden Übertragung von Nutzungsrechten ergeben. Die Einzelheiten sollten möglichst genau geregelt werden, um langwierige Auseinandersetzungen zu vermeiden.

Abmahnung wegen Filesharing

Es wird Ihnen vorgeworfen, einen Film, ein Spiel oder ein anderes Werk heruntergeladen und über eine sog. Tauschbörse, z.B. BitTorrent, anderen zur Verfügung gestellt zu haben? Wenn Sie durch anwaltliches Schreiben zur Abgabe einer Unterlassungserklärung und zur Zahlung von Schadensersatz aufgefordert werden, sollten Sie zunächst Ruhe bewahren. Eine Abmahnung kann an einer Vielzahl von tatsächlichen oder rechtlichen Umständen scheitern, z.B.:

  • daran, dass der Gegenseite die geltend gemachten Rechte nicht zustehen;

  • daran, dass die IP-Adresse des Verletzers nicht richtig ermittelt wurde;

  • an der Missachtung von Formvorschriften;

  • an der ernsthaften Möglichkeit der Täterschaft Dritter u.a.

Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

Die Verbreitung von Bild- oder Tonaufnahmen ohne Einwilligung des Betroffenen kann ebenso wie eine rechtsverletzende Berichterstattung Ansprüche auf Unterlassung und Geldentschädigung mit sich ziehen. Die Ausprägungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts sind vielfältig und umfassen insbesondere die Sozial-, Privat-, Intim- und Geschäftsssphäre des Betroffenen. Auf der anderen Seite sind die Meinungs- und Pressefreiheit zu berücksichtigen, die den Eingriff rechtfertigen können.

Ansprüche wegen Urheberrechtsverletzungen

 

Im Falle einer Urheberrechtsverletzung stehen dem Rechtsinhaber verschiedene rechtliche Möglichkeiten zur Verfügung. Hierunter fallen insbesondere die Beseitigungs-, Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche gemäß § 97 UhG, aber auch Ansprüche auf Auskunft und Rechnungslegung. Zu beachten ist, dass eine Urheberrechtsverletzung auch strafrechtlich relevant sein kann.

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